13.01.2024 Querdenken Einfrieren


Der erneute Versuch der Schwurbler*innen, am 13.01.24 in Göttingen ihre Propaganda zu verbreiten, wird von ihnen bisher auf Instagram, Facebook, Twitter und vor allem Telegram beworben. Außerdem gibt es auf Youtube und Tiktok mehrere Mobi-Videos.

"Wer für die Freiheit, für freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit ist, der kann das am 13.01.2024 in Göttingen zeigen. Das letzte Mal wurde uns das verwehrt, aber wir haben das Recht für das einzustehen und das zu sagen, was wir denken. Deshalb möchten wir, das so viele wie möglich an diesem Tag für die freie Rede und Meinung in Göttingen zusammenkommen."
So versuchen die Rechten, unter dem Deckmantel einer Demo für freie Meinungsäußerung ihre menschenfeindlichen Positionen wie Transfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus als "Meinungen" zu verkaufen.

Indem sie sich selbst als "mundtot gemacht" darstellen (was man mit einem Blick auf die Menge der Zeitungen, Youtube-Kanäle und Social Media Auftritte der Rechten sehr leicht widerlegen kann), relativieren sie zugleich die Erfahrungen von Menschen in Ländern wie dem Iran, Russland oder Belarus, die tatsächlich nicht frei ihre Meinung äußern dürfen.
Dass auch die Göttinger Zivilgesellschaft freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit genießen darf, scheint den rechten Aufrufen nicht aufzufallen. So wird zivilgesellschaftliches Engagement zu Unrecht als "Extremismus" verunglimpft und "die Antifa" als gefährliche, von staatlichen Institutionen finanzierte Schlägertruppe stilisiert.

Bei den Extremismusvorwürfen gegen den antifaschistischen Gegenprotest ziehen die Schwurbler*innen zudem die lang überholte Hufeisentheorie heran, indem sie Antifaschist*innen z.B. als "ProFas" bezeichnen, also "pro Faschismus", und ihnen vorwerfen, von ihnen gehe das gleiche Gefahrenpotenzial wie von Rechtsextremist*innen aus.